Es gibt ihn schon seit Ewigkeiten, den Protektionismus. Er hat normalerweise die
Aufgabe, die heimische Wirtschaft gegen eine übermächtige, oft höchst
subventionierte ausländische Konkurrenz zu schützen.
Dadurch sollen heimische, gut funktionierende Wirtschaftsstrukturen und
Arbeitsplätze im Inland erhalten bleiben und gesichert werden.
Der Abbau von Mengenbeschränkungen zur Einfuhr ausländischer Güter und
Erzeugnisse wird in der Regel nur von denen gefordert, die ihren Umsatz über neue
Absatzmärkte erhöhen wollen. Beispiele sind hierfür internationale Konzerne und
Staaten, wie aktuell die USA.
Die Öffnung von Märkten bevorteilt die neue ausländische Konkurrenz, die aufgrund
ihrer Größe betriebswirtschaftlich zu wesentlich günstigeren Kosten produzieren
kann.
Mit den sich daraus ergebenden günstigeren Verkaufspreisen werden dann in der
Regel die heimischen Betriebe in Ländern ohne Einfuhrbeschränkungen nach den
"Regeln der Marktwirtschaft" eliminiert.
Die Struktur "der sich selbst mit Arbeitsplätzen versorgenden Betriebe" bricht dort
zusammen; Arbeitsplätze werden vernichtet.
Das befürchtet nun zu Recht die deutsche Landwirtschaft. Landwirtschaftliche
Betriebe in Deutschland werden mit dem neuen Handelsabkommen zum Teil
geopfert für neue attraktive Marktzugänge anderer Branchen in den Mercosur-
Staaten: Diese Branchen sind insbesondere e Maschinenbau, Automobilindustrie
oder Lebensmittelindustrie. Diese Opferung erfolgt eigentlich ohne große Not, denn
unserer Exportwirtschaft geht es doch eigentlich gut, sagt unsere Regierung.
Das „starke Zeichen gegen Protektionismus“ (Altmaier) ist dabei nur ein
Begründungsargument. Denn Markt-Freiheit für den Einen ist nicht unbedingt positiv
und gut für andere Menschen, andere Betriebe, andere Staaten oder einfach
unseren ländlichen Raum.
Manfred Küter
01.07.2019